Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Dies sind die Allgemeinen Vertragsbedingungen des Unternehmens Felicity ( im folgenden: Felicity), Inhaberin Maria Gato



§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen der Felicity zu ihren Kunden (im folgenden: Käufer) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt der Bestellung, gültigen Fassung.
2. Einseitig vom Kunden gestellte Abweichungen oder ergänzende Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
3. Das Angebot von Felicity richtet sich an Unternehmer und Verbraucher. Es richtet sich zudem ausschließlich an solche Unternehmer, die Fachhändler oder Einzelfachhändler sind und die Ware nur an den Endkunden veräußern.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Warenangebote der Felicity auf der Internetseite www.felicity-online.de (im folgenden Internetseite) stellen kein bindendes Vetragsangebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
2. Ein Angebot können Sie per Fax, Telefon, E-Mail, schriftlich oder über den Online-Shop von uns abgeben.
3. Der Vertrag kommt bei fernmündlicher Bestellung zustande durch ausdrückliche Annahmeerklärung von Felicity in Textform oder durch Zusendung der Ware. Das gleiche gilt im Falle einer schriftlichen Bestellung des Käufers. Eine Zugangsbestätigung Ihres Angebotes auf elektronischem Wege stellt keine Annahmeerklärung dar.
4. Sie sind an Ihr Angebot ab Bestellung für 14 Kalendertage gebunden. Nach Ablauf der Frist werden ggf. bereits erbrachte Leistungen zurückerstattet.

§ 3 Preise/Verpackung/Zahlung

1. Es gelten die Preise, der jeweils aktuellen Preislisten, welche u.a. auf den Internetseiten der Felicity veröffentlicht sind. Die Preise auf der Internetseite Felicity enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Es fallen zusätzliche Versand- und Verpackungskosten an, welche auf der Internetseite ausgewiesen sind. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall Steuern oder weitere Abgaben anfallen; diese müssen ggf. an die jeweils zuständige Behörde gezahlt werden.
2. Sind Sie Unternehmer fallen bei Bestellungen unter 75,00 Euro netto ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 10,00 Euro netto an.
3. Die Zahlung erfolgt durch: Vorkasse, PayPal, sofortüberweisung.de, Nachnahme.
4. Sie dürfen nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung sind Sie auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vetragsverhältnis berechtigt.
5. Zur Umsetzung unserer Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung haben wir uns dem Dualen System Grüner Punkt - Duales System Deutschland GmbH - angeschlossen. Das Duale System hat in unmittelbarer Nähe des Übergabeortes der Ware Sammestellen aufgestellt, in die Sie die Verpackung einwerfen können. Ihnen entstehen dadurch keine Kosten.
   

§ 4 Lieferung und Lieferzeitpunkt

1. Die Lieferung erfolgt ab Lager von Felicity. Die Entscheidung über den Transportweg und die Transportmittel bleibt Felicity vorbehalten. Felicity bemüht sich, die Ware unverzüglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Adresse auszuliefern.
2. Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Verbrauchern gilt dieser Vorbehalt nur, wenn Felicity für den Vertrag mit dem Käufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und von dem Partner dieses Vertrages nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wird. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine etwaige Vorrauszahlung wird sofort erstattet.
3. Felicity ist zu Teilleistungen berechtigt.

§ 5 Transportrisiko

1. Beim Versendungskauf tragen Sie die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Ware. Die Gefahr geht auf Sie über, sobald Felicity die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert oder übergeben hat. Abweichendes gilt im Falle des Verbrauchsgüterkaufs. Liegt ein Verbrauchsgüterkauf vor, trägt Felicity die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer Verschlechterung der Ware.

§ 6 Gewährleistung

1. Bei Mängel der gelieferten Ware stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu. Die Haftung von Felicity wird jedoch gem. §7 eingeschränkt.
2. Der Anspruch auf Gewährleistung beträgt 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Sind Sie Unternehmer i.S.d § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, 1 Jahr ab dem Zeitpunkt der Abnahme.
3. Sind Sie Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, haben Sie die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, Felicity hierüber unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlassen Sie die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
4. Dies gilt nicht für Verbraucher. Diese haben offensichtliche Mängel an der verkauften Ware innerhalb von 14 Kalendertagen ab Lieferung gegenüber Felicity zu rügen. Die Frist beginnt mit Absendung der Rügeanzeige.
5. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die Angaben von Felicity oder die Produktdarstellung des Herstellers. Unerhebliche Farbabweichungen der Artikelbilder in Katalog oder auf der Internetseite von Felicity zum Original stellen keinen Reklamationsgrund dar, da diese Abweichungen durch das Digitalisieren und Verarbeiten der Bilder nicht vermeidbar sind.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Felicity. Während des Bestehens des Eigentumvorbehaltes dürfen Sie die Ware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

§ 8 Haftung

1. Felicity haftet nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht worden sind. Sind Sie Unternehmer i.S.d § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, sofern keine Kardinalpflichten verletzt wurden, mithin solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind, die Erreichung des Vertragszwecks gefährden könnten oder Sie auf deren Einhaltung besonders vertraut haben. Im Falle einer Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen ist die Haftung von Felicity bei auf den typisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
2. Die dargestellten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Widerrufsrecht

• Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingagang der ersten Teillierferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

         Felicity Maria Gato, Poststr. 40, 40721 Hilden, Deutschland,
         Tel.: 02103/4935126, E-Mail: maria.gato@felicity-online.de.

         Widerrufsfolgen:

         Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
         zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
         Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
         verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
         Werteersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
         Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
         etwas im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
         Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Werteersatz für eine durch die
         bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
         Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigen-
         tum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
         Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
         die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
         bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
         Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
         der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
         eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die
         Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
         Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie
         innerhalb von 30 Tagen erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
         Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

         Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach
         Kundenspezifikation angefertigt werden oder auf die persönlichen
         Verhältnisse zugeschnitten sind.


§ 10 Schlussbestimmungen

1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
2. Sofern Sie Unternehmer i.S.d § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist als Gerichtsstand und Erfüllungsort der Sitz von Felicity vereinbart.
   

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